Sonderurlaub

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Nahe Angehörige haben Anspruch auf Sonderurlaub im Todesfall eines Familienmitglieds. Der Einzelfall hängt dabei nicht nur von den gesetzlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sondern mitunter auch von Tarif- und Arbeitsverträgen ab.

Aus dem BGB (insbesondere § 616) ergibt sich, dass im Falle des Todes von nahen Angehörigen zumindest folgende Personen Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub haben: Großeltern, Eltern, Ehegatten, Lebenspartner, Geschwister, Kinder, und Enkelkinder.

Auch bei weiter entfernten Verwandten oder sonstigen nahe stehenden Personen kann unter Umständen zumindest ein unbezahlter Urlaubstag zu gewähren sein. Hier wäre im Einzelfall abzuwägen, ob die Arbeitsleistung in einer solchen Situation unzumutbar ist. Dies wird bei einer besonderen persönlichen Bindung zu einer im eigenen Haushalt lebenden Person angenommen und kann zum Beispiel bei Lebensgefährten der Fall sein.

Die Länge des Sonderurlaubs richtet sich nach der Nähe zum Verstorbenen. Bei Ehegatten und Kindern werden von Arbeitgebern regelmäßig drei bis vier Tage gewährt, beim Tode eines Elternteils sind ein bis zwei Tage üblich. In der Praxis ist davon ausgehen, dass Gerichte bei Ehegatten und Kindern in den allermeisten Fällen wenigstens zwei Tage und bei Tod eines Elternteils jedenfalls einen Tag zusprechen. Dazu ist der Arbeitgeber im Regelfall verpflichtet.

Mitunter ist in Tarifverträgen eine konkrete Regelungen enthalten, beim Tod welcher Angehöriger wie viele Tage bezahlter oder unbezahlter Urlaub zu gewähren sind. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Tarifverträge im Betrieb auszulegen/auf Verlangen auszuhändigen, die im Arbeitsverhältnis anwendbar sind. Auch im Arbeitsvertrag kann der Umfang des Anspruchs festgehalten sein. Sowohl Arbeits- als auch Tarifvertrag können den Sonderurlaub theoretisch auch zu Lasten des Arbeitnehmers einschränken oder gar ausschließen.