Ordnungsamtsbestattung

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Bestattungen "von Amts wegen" (auch "Bestattungen im Wege der Ersatzvornahme" oder einfach Ordnungsamtsbestattungen genannt) werden angeordnet, wenn Angehörige des Verstorbenen nicht ermittelt werden können oder sich geweigert haben, die Kosten der Bestattung zu übernehmen. Häufig sind es Mittellose, die von Amts wegen bestattet werden. Die Kommune, die gehalten ist, den Kostenrahmen kleinzuhalten, entscheidet über die Art und Weise der Beisetzung; üblich sind in diesem Fall die Einäscherung und anonyme Beisetzung. Es kommt vereinzelt vor, dass Ordnungsamtsbestattungen wegen günstigerer Gebühren in anderen, u.U. weit entfernten Gemeinden stattfinden.

Die Wünsche des Verstorbenen bezüglich der Art der Beisetzung (Feuer- oder Erdbestattung), des Bestattungsortes und gegebenenfalls der Wunsch, nicht anonym bestattet zu werden, müssen nur beachtet werden, wenn sie glaubhaft nachgewiesen werden können.

Zu unterscheiden ist die Ordnungsamtsbestattung von der Sozialbestattung, die in der Regel auf Veranlassung der Angehörigen durchgeführt wird und bei der das Sozialamt ausschließlich die Kosten übernimmt. Dabei haben die Angehörigen die Möglichkeit, im Rahmen der "Erforderlichkeit" die Durchführung und Gestaltung der Bestattung selbst zu bestimmen. Den entsprechenden Antrag auf Erstattung der Kosten nach § 74 SGB XII kann aber ein zur Tragung der Bestattungskosten Verpflichteter auch noch geltend machen, wenn das Ordnungsamt sich wegen der Kosten der Ersatzvornahme an ihn wendet.

Literatur