Grünpolitischer Wert

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Friedhöfe zeichnen sich durch einen hohen Grünanteil aus. Meist ist in diesem Zusammenhang undifferenziert vom so genannten "grünpolitischen Wert" die Rede. Damit wird darauf abgestellt, dass der Friedhof neben seiner anstaltlichen Zweckbestimmung als Ort der Bestattung und des Totengedenkens zusätzliche Funktionen hat, sei es als Grünfläche zur Gliederung der bebauten Flächen, sei es zur Verbesserung der stadtklimatischen Verhältnisse oder sei es als Erholungsgebiet zur Verbesserung der Naherholung. Durch die Leistungserstellung im Rahmen der anstaltlichen Zweckbestimmungen werden die Aufwendungen, die mit diesen Flächen verbunden sind, nicht verursacht. Der auf den so genannten "grünpolitischen Wert" entfallende Aufwand darf deshalb nicht in die Friedhofsgebühren einfließen, sondern ist von der Kommune aus dem allgemeinen Haushalt zu tragen.

Allerdings lässt sich nicht allgemein angeben, in welchem Umfang die auf den so genannten "grünpolitischen Wert" entfallenden Kosten als nicht gebührenfähig aus dem Gesamtaufwand auszusondern sind. Dies wird von Fall zu Fall verschieden sein, je nach Größe, Ausstattung und Lage des Friedhofs. Von ausschlaggebender Bedeutung ist die in der Friedhofsplanung zum Ausdruck gekommene Entscheidung des Friedhofsträgers, welche Bestandteile des Friedhofs nach Art und Umfang dem so genannten "grünpolitischen Wert" zuzurechnen sind. Insoweit hat die Kommune einen Ermessensspielraum.

Quellen

  1. Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e. V./Aeternitas e.V. (Hrsg.): Friedhofsgebühren 2013. Erhebung in rheinland-pfälzischen Städten. 2013. S. 49f.